Am heutigen Samstag findet in Berlin eine große Anti-Atom-Demonstration statt. Erwartet werden Zehntausende, die der Regierung demonstrativ mitteilen möchten, was sie vom sogenannten “Atomkompromiss”, also dem Ausstieg aus dem Austieg, halten. Und dazu gäbe es wohl kaum einen geeigneteren Ort als den, an dem die Regierung ihre Entscheidungen fällt. Genau aus diesem Grunde sollte auf der Wiese vor dem Reichstag die Abschlusskundgebung stattfinden.
Dieses wurde den Veranstaltern jedoch von der Genehmigungsbehörde untersagt. Das daraufhin vom Veranstalter eingeschaltete Verwaltungsgericht bestätigte im Eilverfahren die Entscheidung der Behörde. Eine öffentliche Grünanlage – wie der Platz vor dem Reichstag – dürfe nach dem Grünanlagengesetz nur schonend benutzt werden, heißt es in einer Mitteilung des Gerichts. Es sei mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass durch die erwarteten 60.000 TeilnehmerInnen der Rasen beschädigt werde.
Wir blenden zurück: 2008 – Schland ist im WM-Fieber! Die Firma “adidas” errichtet in Berlin einen 12.000 Tonnen schweren Nachbau des Olympiastadions – auf der Wiese vor dem Reichstag. Ja, genau auf dieser Wiese, von der wir die ganze Zeit reden. Die Firma “adidas” rechnet in der Zeit vom 8. Juni bis 9. Juli mit täglich bis zu 70.000 Besuchern. Es gibt Kunstrasenfelder, zwei Großleinwände, Bühnen und Sitzbereiche – um die Standfestigkeit des Stadionnachbaus zu gewährleisten, werden Teile der Reichstagswiese asphaltiert.
Sicher, die Veranstalter verpflichteten sich, die Schäden am Rasen im Anschluss auf eigene Kosten wieder herzustellen, aber verglichen mit der hier dargestellten Nutzung dürften die Schäden durch eine vielleicht zwei bis drei Stunden dauernde Kundgebung von Fußgängern wohl recht gering sein. Im Vergleich zum Schaden für die Demokratie, in der ein makelloser Rasen über das Recht auf Demonstrationsfreiheit gestellt wird, dürfte der zu erwartende Schaden sogar geradezu lächerlich sein!
