Zwar schon etwas älter, aber trotzdem eine interessante “historische Betrachtungsweise”:

Erich Mühsam (1878-1934)

Weihnachten

Nun ist das Fest der Weihenacht,
das Fest, das alle glücklich macht,
wo sich mit reichen Festgeschenken
Mann, Weib und Greis und Kind bedenken,
wo aller Hader wird vergessen
beim Christbaum und beim Karpfenessen; –
und Groß und Klein und Arm und Reich, –
an diesem Tag ist alles gleich.
So steht’s in vielerlei Varianten
in deutschen Blättern. Alten Tanten
und Wickelkindern rollt die Zähre
ins Taschentuch ob dieser Mähre.
Papa liest’s der Familie vor,
und alle lauschen und sind Ohr…
Ich sah, wie so ein Zeitungsblatt
ein armer Kerl gelesen hat.
Er hob es auf aus einer Pfütze,
dass es ihm hinterm Zaune nütze.

…………………………………………

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Blogger-Kolleginnen und -kollegen!
Ich wünsche Euch allen ein paar schöne Tage im Kreise eurer Lieben sowie viel Glück, Gesundheit und vor allen Dingen Frieden im neuen Jahr. Ich freue mich schon darauf, Euch auch im kommenden Jahr wieder hier begrüßen zu dürfen!

Liebe Grüße an Euch alle

Frank Kopperschläger

Weil Datenschützer in einem satirischen Artikel auf ein Problem bei ihrer örtlichen ARGE hinwiesen, ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft. Nicht aber etwa gegen die Betreiber eines “offenen” Briefkastens, sondern gegen diejenigen, die den Mangel öffentlich machten. Aber der Reihe nach:

Auslöser der “Briefkasten-Affäre” war eine mit Fotos belegte Mitteilung offensichtlicher Datenschützer, aus der sich ergab, dass man dem Briefkasten der ARGE Limburg problemlos Postsendungen von außen entnehmen kann.
Die Fraktion DIE LINKE fragte daraufhin im Kreistag nach, doch der Kreis leugnete jeglichen Mangel (kt_datenschutz (PDF)): Der besagte Briefkasten werde regelmäßig entleert und es sei in der Vergangenheit auch nicht zu Beschwerden gekommen (Das wundert nicht, wenn man wie wir, erfährt, wie die ARGE mit Beschwerdeführern oder solchen, die man dafür hält, verfährt).
Ganzen Beitrag lesen »

Gestern abend erreichte mich die traurige Nachricht, dass am vergangenen Freitag unser Freund und Kollege Kurt, besser bekannt als Roger Beathacker, verstorben ist.

Sein Blog “nebenbei bemerkt…” war für viele von uns eine feste Station auf der täglichen Suche nach lesenswerten, tiefgründigen und kritischen Beiträgen in der sogenannten “Blogosphäre”.
Es ist schon beinahe eine Ironie des Schicksals, dass sein letzter Blogeintrag ausgerechnet mit “Was Menschen im Netz bewegt” titelt – keiner von uns hätte erwartet, dass diese Überschrift solche Bedeutung erlangen sollte.

Lieber Kurt, ich werde die langen Nächte vermissen, in denen wir per skype über Politik, Soziales und 1000 andere Themen diskutiert haben, bis uns die Müdigkeit übermannt hat. Und auch wenn ich kein sonderlicher Freund von Phrasen wie “wir werden Dich nie vergessen” bin, möchte ich Dir doch mit auf den Weg geben, dass Du mich als Mensch als auch als Blogautor immer wieder beeindruckt hast. Mach`s gut, Kurt!

…………

Liebe BloggerkollegInnen,

wer von Euch ebenfalls seine Betroffenheit zum Ausdruck bringen möchte, ist aufgefordert, Kurt einen Gruß im Kommentarbereich seines letzten Blogeintrages zu hinterlassen. Wer möchte, kann auch die unten angehängte Grafik in seinem Blog einbinden (245px oder 200px Breite).
Beides ist mit Kurts Frau Regina abgesprochen.

245 Pixel Breite

200 Pixel Breite

Wohl jeder kennt sie, die “Lach- und Sachgeschichten” mit der lustigen Zeichentrickmaus aus der “Sendung mit der Maus”. Schon vielfach wurde die sympathische Maus satirisch verfremdet, um irgendetwas oder irgendwen politisch “durch den Kakao zu ziehen”.
Eine solche im Stile der bekannten “Lach- und Sachgeschichten” gehaltene Parodie fanden wir vor wenigen Tagen in unserem Posteingang vor – und da sie so gar nicht lustig, aber dafür durchaus lehrreich ist, möchten wir sie Ihnen nicht vorenthalten. Viel “Vergnügen”!

Lach- und Sachgeschichten! Heute: Die Arge und der Datenschutz!

Das ist ein Briefkasten.

Der gehört der ARGE Limburg-Weilburg.

(Zum Vergrößern einfach auf das erste Bild klicken!)

Da werfen viele Menschen Unterlagen ein:
Anträge, Widersprüche, Angaben zu ihren persönlichen Verhältnissen und ihrer finanziellen Lage – zu allem, was so einen Grundsicherungsträger ’was angeht oder wozu er ’was wissen will.
Und den geht Vieles an und der interessiert sich für ganz viele Dinge, die die vielen Langzeitarbeitslosen so betreffen. Deshalb kommt da ganz schön viel Post zusammen. Und dazu noch das „Handelsblatt“, das wohl vom Steuerzahler bezahlt und von einem (wahrscheinlich leitenden) ARGE-Beamten während seiner Arbeitszeit gelesen wird. Es kommt also viel Post in diesen Briefkasten.
Deshalb ist er immer schnell voll. Und dann hat er eine besondere Eigenschaft.
Es kann den Inhalt nicht nur ’rausnehmen, wer den Briefkastenschlüssel hat, sondern jeder kann sich ’rausnehmen, was ihn so interessiert. Durch die Klappe. Einfach so:

Ganz schön praktisch …

Vielleicht ist das ein Grund, warum bei der ARGE viele Unterlagen einfach verschwinden …

Blöd nur, dass so was nach dem Datenschutzgesetz gar nicht sein dürfte.

Aber das ist eine andere Geschichte.

———-

(Anmerkung der Redaktion: Wir wissen nicht, wer die in dieser Geschichte erwähnte Zeitung bezahlt und wer sie wann liest. Was jedoch zweifelsfrei der Wahrheit entspricht, ist der Umstand, dass man aus dem Briefkasten der Arge tatsächlich unter den beschriebenen Umständen hochvertrauliche Unterlagen von aussen durch den Einwurfschlitz entnehmen kann. Und dass dies nicht im Sinne des Datenschutzes ist, daran haben wir keinerlei Zweifel. Daher ein freundliches Dankeschön an den unbekannten Autor.)

Das Verhalten der Polizei auf der Gegendemonstration am 7.11. in Friedberg gegen die Versammlung der rechtsextremen NPD wird ein juristisches Nachspiel haben.
Die Polizei hatte am vergangenen Samstag in der Wetteraukreisstadt mehrere Hundert Gegendemonstranten rechtswidrig über viele Stunden eingekesselt – darunter auch zahlreiche völlig unbeteiligte Besucher der Stadt, die nur ihren Einkauf tätigen wollten. Auch mehrere Mitglieder aus unserem Kreisverband wurden über Stunden am Verlassen des Polizeikessels gehindert.

Wie heute in der Frankfurter Rundschau zu lesen war (1), hat nun der grüne Stadtrat der Stadt Kerben, Gerd Rippen, gemeinsam mit seiner Frau Anzeige wegen Freiheitsberaubung und Nötigung gegen die Polizei erstattet. Gegenüber der Zeitung bezeichnete Rippen das Vorgehen der Polizei als “unverhältnismäßiges Verhalten gegen unbescholtene BürgerInnen”, welches eine “angemessene Bestrafung der Verantwortlichen” verlange.

Schon unmittelbar nach der rechtwidrigen Polizeiaktion erklärte der rechtspolitische Sprecher der LINKEN im Hessischen Landtag, Ulrich Wilken, der ebenfalls unter den Eingekesselten war, es „sei ein Skandal, dass die Polizei durch die rechtswidrige Einkesselung von Bürgerinnen und Bürgern, die für Demokratie und gegen Antisemitismus, Rassismus und Faschismus demonstrieren wollten, einen Aufmarsch von Neo-Nazis durchgesetzt hat, der unmittelbar vor dem 71. Jahrestag des Beginns der Pogrome gegen Jüdinnen und Juden im Jahr 1938 stattfand” (2).
Wilken fordert ferner Innenminister Bouffier und Ministerpräsident Koch auf, sofort einen umfassenden Bericht über die Vorgänge in Friedberg vorzulegen. Sollte dieser nicht zeitnah erfolgen, werde DIE LINKE im Hessischen Landtag einen Untersuchungsausschuß beantragen.

Auch in der “Wetterauer Zeitung” findet sich Kritik am skandalösen Einsatz der Polizei. So berichtet beispielsweise eine 70-jährige Leserin (3) davon, dass sie trotz ihrer Bereitschaft, sich auszuweisen, stundenlang in der Absperrung festgehalten wurde. Man verweigerte ihr die Benennung des zuständigen Einsatzleiters und schickte sie über Stunden von einem Beamten zum anderen. Erst nach Stunden bei eisiger Kälte durfte die 70-jährige nach Personalienaufnahme und erniedrigender Erfassung per Videokamera den Ort des Geschehens verlassen.

Mehrere Gruppierungen aus dem breiten Bündnis gegen den rechten Aufmarsch berichten zudem über vereinzelte brutale Übergriffe der Polizei gegen Teilnehmer der Gegendemonstration. So berichtet beispielsweise der Ermittlungsausschuß Frankfurt (4) in einer vorläufigen Stellungnahme, dass ihm zahlreiche Berichte über Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz mit mehreren Verletzten vorliegen.

(1) Quelle: Frankfurter Rundschau: http://www.fr-online.de/top_news/?em_cnt=2072439&
(2) Quelle: DIE LINKE Hessen – Presseerklärung
(3) Quelle: Wetterauer Zeitung
(4) Quelle: EA Frankfurt

Geplanten Nazi-Aufmarsch am 07.11.2009 in Friedberg – wieder – verhindern!

Das erfolgreiche Bündnis vom 01.08. diesen Jahres hat sich wieder zusammen gefunden, um Gegenaktionen zu organisieren.
Unser Ziel ist es, gemeinsam mit allen AntifaschistInnen und DemokratInnen aus Friedberg, Wetterau und ganz Hessen und der Region, das “Friedberger Modell” erneut umzusetzen.

DEN GEPLANTEN NAZI-AUFMARSCH WIEDER ERFOLGREICH ZU VERHINDERN!!!

Unser Motto diesmal:

“71 Jahre Reichspogromnacht – aus der Geschichte lernen – Widerstand leisten – Ge(h)Denken”

WORUM ES GEHT:
Die NPD plant für den 07.11.2009 wieder einen Aufmarsch – diesmal durch ganz Friedberg.
Anfahrtspunkt soll der Parkplatz am Burgfeld sein, ab 11:00 Uhr wollen die Nazis von der Burg über die Kaiserstrasse [Hauptgeschäftsstraße] und die Ockstädter-Straße, über die Gegend nahe der Moschee bis zum Bahnhof marschieren.
Als Redner sind wieder die üblichen Funktionäre der NPD angesagt (z.T. wg. Volksverhetzung und Gewalttätigkeiten bereits einschlägig verurteilt).
Angemeldeter Zeitraum: 11:00 uhr bis 21:00 Uhr (es ist mit einer Verschiebung auf 9:00 bis 16:00 Uhr zu rechnen):
Ganzen Beitrag lesen »

Selten hat ein Wahlplakat der LINKEN sich als prophetischer und vorausschauender erwiesen als das des saarländischen Landesverbandes im vergangenen Landtagswahlkampf! “Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern”, rief es den Wählern von Laternenpfählen und Plakatwänden entgegen.

Ein Blick ins Wahlprogramm der saarländischen Grünen mochte sicherlich dazu führen, besagtes Plakat nicht wirklich ernst zu nehmen – stand doch dort klar und deutlich, schwarz auf weiß zu lesen:

“Die mit absoluter Mehrheit regierende CDU ist verbraucht, sie bedrückt die Menschen durch rücksichtslose Machtausübung, missachtet Bürgervoten und verhält sich obrigkeitsstaatlich (…)

Die Politik der Konservativen während der vergangenen zehn Jahre hat die soziale Spaltung des Landes vertieft (…)

Wir Grüne wollen dem Saarland eine bessere Zukunft bieten. Dazu ist es erforderlich die CDU-Regierung abzulösen.”

Quelle: Wahlprogramm Grüne Saar

Nicht zuletzt aufgrund dieser Aussagen schafften es die Grünen dann im Saarland auch über die 5% – wenn auch recht knapp (5,9%). Sicherlich auch mit Hilfe des ein oder anderen SPD-Wählers, der wegen der Prognose, dass ein Scheitern der Grünen schwarz-gelb heißen könnte, sein Kreuzchen bei den Grünen machte.

Ganzen Beitrag lesen »

“Hartz IV muss weg” ist eine wohlbekannte Forderung der LINKEN, die nicht nur bei Betroffenen oder von Erwerbslosigkeit Bedrohten auf Zustimmung stößt. Nun fordert auch die FDP, Hartz IV abzuschaffen und durch das “Bürgergeld” zu ersetzen. Wer jedoch annimmt, dass sich die FPD damit Positionen der LINKEN annähert, sollte zunächst einmal einen Blick auf die Details des von der FDP erdachten Projektes “Bürgergeld” werfen.
Ganzen Beitrag lesen »

Sanktionen wegbloggen – Blogger gegen Hartz IV-Sanktionen!

Nach der erfolgreichen 48-Stunden-Aktion “100 Blogs für DIE LINKE” hier nun die neue Aktion der “Blogtivisten”. Thema diesmal: der Sanktionsparagraph §31 SGBII.

zum Blog: Sanktionen wegbloggen! Blogger gegen Hartz IV-Sanktionen

Mit der Einführung des “Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt” – im Volksmund “Hartz IV” genannt – begann für Millionen von Erwerbslosen in Deutschland eine neue Zeitrechnung.
Verbunden mit dem Ziel, die Arbeitslosigkeit binnen kurzer Zeit radikal zu senken, hielt das Prinzip des “Förderns und Forderns” Einzug – mit weitreichenden Folgen! Insbesondere § 31 SGB II, der sogenannte Sanktionsparagraph, sorgt seither für sehr kontroverse gesellschaftliche Diskussionen.

Ganzen Beitrag lesen »